Europa

Nach den Europawahlen 2024 knüpfe ich beruflich an die Themen Europa, internationale Zusammenarbeit und Rheinland-Pfalz an. Die Bundesländer haben besondere „Europoolstellen“ zur Verfügung, um die europäische Dimension im eigenen Bundesland auszubauen und zu stärken. Ich werde in unmittelbarer Nähe zur Europastaatssekretärin Heike Raab arbeiten, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen und zu begleiten.

Diese Aufgabe, die ebenfalls eng mit der Arbeit des Sekretariats des deutsch-französischen Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit(AGZ) verknüpft ist, ist eine spannende neue Herausforderung, die an meine ganzen beruflichen und politischen Erfahrungen anknüpft und sie nutzbar macht. Sowohl meine europäische Arbeit aus der internationalen Bildungsstätte Stiftung Europahaus Marienberg, mein breites Portfolio aus der Zeit als EU-Abgeordneter als auch meine Kompetenzen aus der (kommunal)politischen Arbeit kommen hier zum Tragen.

Der AGZ wurde im Rahmen des Aachener Vertrages geschaffen. Der Aachener Vertrag, der 2019 zwischen Deutschland und Frankreich geschlossen wurde, erneuert den Geist des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages („Elysée-Vertrag“) von 1963 und stellt diese Freundschaft auf eine noch breitere Basis. Die Schaffung des Grenzüberschreitenden Ausschusses wurde dabei explizit im Vertrag vereinbart. In Artikel 14 des Aachener Vertrages heißt es:

‍„Beide Staaten richten einen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein, der Interessenträger wie nationale, regionale und lokale Gebietskörperschaften, Parlamente und grenzüberschreitende Einheiten wie Eurodistrikte und, falls erforderlich, die betroffenen Euroregionen umfasst. Dieser Ausschuss koordiniert alle die Bundesrepublik Deutschland und die Französische Republik betreffenden Aspekte der grenzüberschreitenden Raumbeobachtung, entwirft eine gemeinsame Strategie zur Ermittlung von Schwerpunktvorhaben, stellt fortlaufend die in Grenzregionen bestehenden Schwierigkeiten fest und erarbeitet Vorschläge für den Umgang mit ihnen; darüber hinaus analysiert er die Auswirkungen neuer Rechtsvorschriften auf die Grenzregionen.“

‍Eine wichtige Aufgabe und tolle Herausforderung bei uns in Rheinland-Pfalz und eine Möglichkeit, die deutsch-französische und grenzüberschreitende Zusammenarbeit und damit den Motor der europäischen Integration ganz konkret und unmittelbar voranzutreiben.

Kaum weg aus Brüssel, bin ich auch schon wieder zurück. Der Ausschuss der Regionen ist eine offizielle europäische Institution, die gewährleistet, dass die Stimme der Regionen Europas Gehör in Brüssel und im europäischen Gesetzgebungsprozess findet. Dazu versammeln sich regelmäßig Landes- und Kommunalpolitiker aus den 27 Mitgliedstaaten, um die Perspektive und die Sicht der Regionen, Bezirke, Provinzen, Städte und Gemeinden zu vertreten. Der Ausschuss ist ein beratendes Organ, das die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union vertritt und in ihrem Namen Stellungnahmen an den Rat und die Kommission richtet. So wird Europa bürgernäher gestaltet.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat mich als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für Rheinland-Pfalz nominiert. Die Vertreter werden von der Bundesregierung vorgeschlagen und vom EU-Ministerrat auf fünf Jahre gewählt. Als Stellvertreter von Europastaatssekretärin Heike Raab habe ich nun die Chance, die kommunalen Aspekte aus der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, aus dem Westerwald und aus Rheinland-Pfalz aktiv nach Brüssel zu tragen. Meine europäische Reise geht jetzt also ehrenamtlich weiter und das auch noch aus der superspannenden kommunalen Verankerung heraus. Das ist richtig klasse!

Die Zeit als Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Rheinland-Pfalz war super intensiv. Sowohl in Brüssel und Straßburg als auch in Rheinland-Pfalz gab es eine sehr breite und intensive europäische Arbeit. Viele Verbindungen, Kontakte und Netzwerke bestehen noch heute und wirken auf meine aktuelle politische Arbeit nach. Im Parlament war ich in meinen Ausschüssen und Delegationen vor allem im internationalen Bereich tätig. In den Ausschüssen für Entwicklung, Auswärtige Angelegenheiten und Menschenrechte habe ich mich vor allem mit den Beziehungen und Herausforderungen zwischen Europa und unseren Freunden und Partnern im Globalen Süden beschäftigt. Dazu zählten auch EU-Wahlbeobachtungsmissionen zur Stärkung der demokratischen Entwicklung. Insbesondere Zentralasien, Afrika und der indopazifische Raum waren Schwerpunkte meiner politischen Arbeit. Als Vizekoordinator für die Entwicklungspolitik konnte ich die sozialdemokratischen Positionen im Europäischen Parlament an herausgehobener Stelle aktiv mitgestalten und definieren.

Gleichzeitig hatte mich die sozialdemokratische Fraktion in den Sonderausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie entsendet, ein Arbeitsfeld, das einen breiten zeitlichen und inhaltlichen Raum in Anspruch genommen und weite Kreise gezogen hat.Einen chronologischen und lebendigen Einblick in meine Arbeit als europäischer Abgeordneter kann man noch über das „Europa-Archiv“ abrufen.

Für die Zukunft ist wichtig und entscheidend, dass ich alle geknüpften Kontakte und Netzwerke, Erfahrungen und Kompetenzen jetzt zum Wohle der Verbandsgemeinde Bad Marienberg einbringen kann.