Ad hoc Mission Auswärtiger Ausschuss nach Usbekistan und Tadschikistan

Im Rahmen meiner Tätigkeit im Auswärtigen Ausschuss hatte ich Ende Februar erstmalig die Chance, an einer Delegationsreise des Europäischen Parlamentes teilzunehmen.

Ad hoc Mission Auswärtiger Ausschuss nach Usbekistan und Tadschikistan

Die ad hoc Mission ging in die sowjetischen Nachfolgestaaten Zentralasiens Tadschikistan und Usbekistan. Ziel der Mission war es, dass wir uns als Parlamentarier vor Ort ein umfassenderes Bild der Region für die zukünftige Politikgestaltung machen. Besonderer Fokus der Mission lag auch auf der Lage in Afghanistan. Da eine Reise nach Afghanistan selbst nicht möglich war, galt es so nah wie möglich an das Land heranzukommen.

Zentralasien wird meiner Überzeugung nach in den kommenden Jahren eine wichtigere geostrategische Aufmerksamkeit bekommen. „Gesandwiched“ zwischen Russland und China, mit einem handels- und sicherheitspolitischen Blick nach Süden und gleichzeitig einer wichtigen Verbindung nach Europa, die eindeutig gestärkt werden kann. In dieser geopolitischen Verortung steckt viel Musik und Entwicklungspotential, das Europa nicht vernachlässigen sollte.

Beide Staaten haben sicher noch viele Hausaufgaben im Inneren zu erledigen. Das gilt für viele Bereiche, die uns als westlichen Demokratien wichtig sind – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Menschenrechte. Wir sind als Europäer:innen hier im Dialog und gewillt, einen gemeinsamen Weg der Kooperation zu gehen, der sicher mittel- und langfristig zu verstehen ist und nicht kurzfristig definiert werden darf.

In Bezug auf Afghanistan und das Talibanregime herrscht eine große Ungewissheit, wie sich die Lage entwickeln wird. Die zentralasiatischen Republiken fahren hier zum Teil sehr unterschiedliche Strategien, von totaler Ablehnung bis hin zu einem pragmatischen Ansatz der Kooperation.

Die Region steht sicher unter einer großen Dynamik und wir sollten aus europäischer Perspektive nicht versäumen, die Region Zentralasiens stärker in unsere Betrachtung einzubeziehen. Die Mission war für mich sicher Anlass, langfristiger in die Beschäftigung einzusteigen und die europäische Politik im Blick auf diese Weltregion zu verfolgen und mitzugestalten.

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