Dringlichkeitsresolution zu Kirgistan
Presse- und Meinungsfreiheit unter starkem Druck
Es gibt Bewegung bei den zentralasiatischen stan-Staaten, auch wenn sie noch autokratisch bis diktatorisch regiert werden. Kirgistan hatte in diesem Umfeld immer die besten Entwicklungen hin zu einer pluralen und freiheitlichen Gesellschaft. Das gerät leider derzeit stark unter Druck. Grund genug für das Europäische Parlament diese Entwicklung im Rahmen einer Dringlichkeitsresolution zu betrachten und auf die Verstöße hinzuweisen. Als Mitverfasser ist mir wichtig, dass wir die junge Geschichte berücksichtigen, die Bedürfnisse der Länder Zentralasiens inkludieren und darauf hinwirken, dass die Länder aus eigener Motivation auf den Pfad von Demokratie udn Rechtsstaatlichkeit einschwenken. Mittel- und langfristig ist das für die Gesellschaften immer der bessere und glücklichere Weg.
Der Resolutionstext hier als PDF-Download.
Das habe ich in der plenaren Aussprache deutlich gemacht:
