Dringlichkeitsresolution zu Tadschikistan

Das Europäische Parlament behandelt und beschließt in jeder Sitzungswoche in Straßburg so genannte Dringlichkeitsresolutionen („Urgencies“), in denen Verstöße gegen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angeklagt werden. Neben Verstößen in Hong Kong und Brasilien gab es eine dritte Dringlichkeit in Tadschikistan, konkreter in der östlichen autonomen Provinz Berg-Badachschan.

Ich durfte diese Resolution für die S&D-Fraktion mit den anderen Fraktionen verhandeln. Dabei konnte ich alle Fraktionsprioritäten durchsetzen.

Dringlichkeitsresolution zur Situation in Berg-Badachschan.

Zum Gesamtergebnis habe ich dann vor der Abstimmung der Resolution auch im Planum gesprochen:

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