EU-Wahlbeobachtungsmission in Kenia

In der parlamentarischen Sommerpause ging es mit der Abgeordnetentätigkeit in RLP weiter. Außerdem hatte ich die ehrenvolle Aufgabe, als Mitglied der S&D-Fraktion an der EU-Wahlbeobachtungsmission in Kenia teilzunehmen.

In Kenia standen sechs verschiedene Wahlen an, u.a. Gouverneure, nationales Parlament, regionale Parlamente und natürlich nicht zuletzt diePräsidentschaftswahlen.

Unsere Delegation aus 5 Europaabgeordneten aus vier verschiedenen Fraktionen war Teil der Gesamtdelegation der EU (inkl. Longterm- und Shortterm-Observer), die mehr als 150 Menschen umfasste. Neben der EU waren auch weiter Wahlbeobachtungsmission aktiv.

Wir sind ein paar Tage vor der eigentlichen Wahl angereist, um uns mit dem gesamten Wahlprozess vertraut zu machen und politische Gespräche mit verschiedensten Vertreter:innen Kenias zu führen.

Am Wahltag selbst sind wir dann in 2er-Teams in verschiedenen Regionen rund um Nairobi unterwegs gewesen, haben den Wahleröffnungsvorgang, die Wahl selbst und die Stimmenauszählung beobachtet und unsere Eindrücke, die über standardisierte Formulare ermittelt wurden, an den Chief Observer gemeldet. So entstand durch alle Beteiligten ein Gesamtbericht, der in einer abschließenden Pressekonferenz vorab kommuniziert und derzeit detailliert finalisiert wird.

Es war eine spannende Erfahrung und eine Ehre auf Einladung der Regierung Kenias den demokratischen Prozess der Wahlen mitzubegleiten. Kenia ist ein, wenn nicht das wichtigste Land in Ostafrika. Ein ruhiger und geordneter demokratischer Wahlprozess ist wichtig, hier hat Kenia in der Vergangenheit leider auch andere, negative Erfahrungen gehabt.

Die Präsidentschaftswahl ging erwartet knapp aus, ob es noch zu gerichtlicher Überprüfung kommen wird, bleibt abzuwarten.