Europa in schwierigen Zeiten - Onlinedebatte

"60 Minuten SPD" beim KV Rhein-Lahn

Europa in schwierigen Zeiten - Onlinedebatte

In der jüngsten Ausgabe der 60 Minuten SPD-Reihe hatte sich die SPD Rhein-Lahn das Thema „Europa“ auf die Fahne geschrieben und passender Weise durfte ich der Hauptgesprächspartner sein.

Die Herausforderungen sind in diesen Zeiten besonders groß, so meine Einschätzung. Krieg in der Ukraine, Flüchtlingsströme, Waffenlieferungen, Sanktionen gegen den russischen Staat und eine sich verschärfende Lebensmittelkrise bilden eine komplexe Situation, die nicht leicht zu lösen ist.

Nach kurzen Einblicken in die Arbeit auf europäischer Ebene, stiegen wir in die Diskussion mit den Anwesenden in der Videokonferenz ein. Vor allem die Stärkung der europäischen Idee stand im Vordergrund des gemeinsamen Austausches. Programme wie Erasmus, freier Waren- und Dienstleistungsverkehr und offene Grenzen seien in den Köpfen vieler Leute heute selbstverständlich. Dabei ist Europa ein Friedensprojekt, das auf dieser Welt einmalig ist. „Betrachtet man die geopolitische Lage Europas vor 80 Jahren ist es eine unglaubliche Errungenschaft der Gründerväter der Europäischen Union, dass die gemeinsame Idee von Frieden, Freiheit und Sicherheit gelingen konnte“, so Vorstandsmitglied Theres Heilscher.

Der Bau Europas ist aber noch nicht am Ende, denn sonst bräuchte es die europäischen Institutionen nicht mehr, wir müssen Europa als Idee vor allem von unten weiterentwickeln, sodass die Menschen wissen, warum und wofür sie an die Wahlurne gehen. Dem pflichtete auch Kreisvorsitzender Mike Weiland bei und merkte an, dass die Wahlbeteiligung zu Europawahlen tendenziell eher niedrig ist. Daran gelte es zuarbeiten, um Europa auf breite demokratische Füße zu stellen.

Ebenfalls von Interesse war außerdem die Frage der praktischen Arbeit innerhalb der Institutionen vor allem mit Ländern der EU, die nicht denselben Wertekompass teilen. Hier gilt grundsätzlich, dass jeder Kompromiss, der auf europäischer Ebene gelinge, besser sei als keiner. Denn noch vor wenigen Jahrzehnten wurden Konflikte auf ganz andere Art und Weise ausgetragen. Dies bedeute also nicht, dass jeder Kompromiss ein „fauler“ sei – ganz im Gegenteil.

Nach 60 Minuten intensiver Diskussion und vielen Anregungen beendete Mike Weiland die Veranstaltung und bedankte sich bei mir sehr herzlich für die Möglichkeit zum gemeinsamen Gespräch, das man bald auch in Präsenz wiederholen wolle. Darauf freue ich mich. Danke für die Einladung!

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