Für die Menschenrechte auf den Philippinen

Krieg gegen die Drogen, Red-Tagging, GSP+ - Handelserleichterungen bei gleichzeitiger Umsetzung soziale, menschenrechtlicher und umweltpolitischer Standards, Pressefreiheit und der Internationale Strafgerichtshof - die menschenrechtspolitische Agenda war mehr als voll als wir uns auf den Weg auf die Philippinen gemacht haben. Der Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat mit den verschiedensten Gesprächspartner:innen den Dialog zu Menschenrechten intensiv und in Teilen auch kontrovers geführt. Dabei war uns wichtig, die partnerschaftliche Augenhöhe immer einzuhalten und unsere Partner ernst zu nehmen und auch Fortschritte anzuerkennen. Der Dialog war wichtig und hat die guten Beziehungen der EU zu den Philippinen unterstrichen und ausgebaut.

Es hat mich besonders gefreut, die Senatorin und Oppositionspolitikerin Hontiveros zu treffen, die Mitglied unserer sozialdemokratischer Schwesterpartei ist. Neben den Vertreter:innen aus dem politischen Raum gehörte auch der Austausch mit Nichtregierungsorganisationen und dem diplomatischen Corps der so genannten "like-minded" Länder zu vertieften Betrachtung dazu. Der Besuch bei Senatorin de la Lima im Gefängnis, in dem sie seit 6 Jahren zu Unrecht sitzt, war mehr als bewegend. Willkür und fehlender Rechtsstaat wurden mir hier besonders deutlich vor Augen geführt. Der Kampf für Menschenrechte und Demokratie wird einem dann noch einmal viel deutlicher bewusst. Auf der Delegationsreise konnte vieles thematisiert werden, die Partnerschaft ausgebaut und damit Zukunft gestaltet werden. Menschen müssen sich begegnen und sich austauschen, das gilt für alle Ebenen. So einfach ist das manchmal.