Resolution gegen die massive Beschneidung der Medienfreiheit in Myanmar
Verhandlungsführer für die S&D-Fraktion
Im Rahmen der Dringlichkeitsresolutionen, die in jeder Straßburgwoche die drei aktuellsten Menschenrechtsverletzungen weltweit aufgreifen, habe ich als Verhandlungsführer für meine Fraktion die Resolution gegen das scharfe Vorgehen gegen die Pressefreiheit in Myanmar verhandelt. Dabei ist es gelungen, unsere Positionen als S&D-Fraktion vollumfänglich durchzusetzen. Trotz des Titel der Resolution, war es uns wichtig, dass wir nicht ausschließlich auf die Meinungs- und Pressefreiheit schauen, sondern, dass wir das gesamte furchtbare Gesamtbild in Myanmar ebenfalls thematisieren - Verhaftungen von Regierungsmitgliedern, die Situation von Geflüchteten, Angriffe gegen die Zivilbevölkerung und die Wiedereinführung der Todesstrafe.
Die Dringlichkeitsresolution hier zum Nachlesen.
Mein Plenarbeitrag nach den erfolgreichen Verhandlungen:
